Liebe Leser unserer Website, mit diesem Beitrag möchten wir die Diskussion und diverse Berichterstattungen im Darmstädter ECHO zu Dingen richtigstellen, die die AfD und speziell ihren Ausschluss vom Stimmrecht in den Ausschüssen des Stadtparlaments betreffen. Nachdem der AfD zweimal durch Losentscheid die Ausschusssitze mit dem zugehörigen Stimmrecht zugefallen waren, versucht man uns weiterhin mit Trickserei aus den Ausschüssen rauszuhalten. Und zwar in Form von sogenanntem „Fraktionshopping“. Dieses destruktive Verfahren, an das die früheren Verfasser der […]

Während der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 22. April kam es zu einem Losentscheid über die Besetzung von Ausschusssitzen, die hinsichtlich der Anzahl der Mitglieder pro Ausschuss zuvor mit Willkür und ohne sachlichen Grund künstlich verknappt worden waren. Normalerweise sollen alle vertretenen Fraktionen in den Ausschüssen wie gewählt vertreten sein. Sowohl die AfD als auch die gemeinsame Fraktion der Wählervereinigung Uwiga und die Wählergemeinschaft Darmstadt verfügten über 3 Sitze, da durch die bewusste Reduktion der Ausschussanzahl nunmehr […]

Stattdessen gilt für ihn: Klimaschutz statt Eigentum! In der letzten Stavo-Sitzung am 11.02.2021 hat die AfD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament den Antrag gestellt, dass das in den letzten Jahren etwas „eingeschlafene“ Mieterprivatisierungsprogramm der Bauverein AG wieder belebt wird. In den nächsten 5 Jahren sollten mindestens 2 % des Wohnungsbestandes pro Jahr (ca. 340 Wohnungen pro Jahr) an Mieter des Bauvereins verkauft werden. Das sei zwar angesichts von gut 80.000 Wohnungen in Darmstadt insgesamt (Stand Ende 2019) […]

Anmerkungen zum Schulden-Haushalt der Stadt Darmstadt  Bevor wir auf die „Zaubertricks“ von Herrn Schellenberg eingehen, möchten wir festhalten, dass wir Herrn Schellenberg und seine sicherlich schwierige Arbeit – gerade in Coronazeiten – zu schätzen wissen und den Darmstädter Haushalt bei ihm im Prinzip in guten Händen wissen. Das bedeutet aber nicht, dass wir uns als Opposition nicht schon sehr gewundert haben, dass er – wohl aufgrund „magischer“ Kräfte – Folgendes geschafft hat: Innerhalb von wenigen […]

Die unbekannte Bürde der Darmstädter Netto-Steuerzahler und die zunehmenden Lasten der jungen Generation. Ende 2021 wird die Verschuldung der Stadt Darmstadt mit ihren Eigenbetrieben rund 919 Millionen € betragen. Was diese hohe Schuldenzahl aber für die Steuerzahler in Darmstadt und vor allem für die junge Generation bedeutet, das ist vielen Darmstädtern gar nicht klar. Und in der Haushaltsdebatte im Stadtparlament am 3. Dezember 2020 wurde dies wieder einmal überhaupt nicht diskutiert. Deswegen hatte sich für […]