„In Darmstadt steigerte sich die illegale Müllentsorgung binnen 16 Monaten um mehr als 50 Prozent.“
Das berichtete kürzlich die überregionale Tageszeitung „Die Welt“. Und zwar unter dem Titel: “Wenn der Dreck das Vertrauen in den Staat bedroht“.
Die AfD-Fraktion in Darmstadt hatte diesen Missstand schon vor 3 Monaten – als erste Fraktion im Stadtparlament – zum Thema gemacht und am 8. Mai 2021 dazu eine große Anfrage zur Abfallwirtschaft in Darmstadt gestellt mit dem Thema „Illegaler Abfall/Müll im öffentlichen Raum unserer Stadt“.
Die Stadt ließ sich einen Monat Zeit mit der Beantwortung. Aber die Antworten ließen dann doch das erwarten, was jetzt auch von der Redaktion der Zeitung „Die Welt“ ausführlich beschrieben worden ist:
Sie sieht in vermehrten wilden Müllkippen und häufigen Verunreinigung von Stadtteilen ein Zeichen, dass eine Stadt im Niedergang ist; und dass auch das Sicherheitsgefühl der Bürger leidet, wenn Abfall nicht ordnungsgemäß entsorgt wird bzw. immer wieder neu entsteht.
Die AfD-Fraktion im Stadtparlament in Darmstadt sieht das ganz ähnlich.
„Künstlerisch wertvolles Gemälde“ der Darmstädter Sprayer
Auch Sprayer verunstalten Darmstadt
Dazu kommt in Darmstadt das Problem mit den „hässlichen Sprayern“ an Hauswänden: Das sind solche, die lediglich irgendetwas nicht Entzifferbares an möglichst viele Wände kritzeln und sprayen, um ihre „einzigartigen Kultur-Aktivitäten“ mit ihren fantasielosen Kürzeln nachzuweisen – was mit Kunst überhaupt nichts mehr zu tun hat.
Auch dies hatte die AfD schon in der letzten Legislaturperiode zur Sprache gebracht. Besonders in Anbetracht der Tatsache, dass die Stadt damals noch im Weltkulturerbe-Wettbewerb stand und nicht sicher sein konnte, ob dies – Müllansammlungen und kulturlose Sprayer-Aktionen– nicht negativ für Ihre Bewerbung ausfallen könnte.
Das ist zum Glück gerade noch mal gut gegangen. Aber wenn man die Antwort des Magistrats liest auf die AfD-Frage, was getan wird, um den Müll in Zukunft zu vermeiden, so klingt das nicht sehr überzeugend. Immerhin wurden allein im Jahr 2020 rund 139.000 € ausgegeben für die Beseitigung des illegalen Mülls. Auch in den Jahren zuvor waren die Beträge nicht gerade gering, aber trotzdem hat der illegale Müll in der Stadt seit 2017 jedes Jahr noch kräftig zugenommen.
Tut die Stadt genug gegen zunehmende Vermüllung?
Bei der Frage der AfD-Fraktion an die Stadtregierung, was die Stadt gegen das Wegwerfen von Abfällen und gegen die Verschmutzung im Allgemeinen als Präventionsmaßnahmen unternimmt, fielen die Antworten eher dürftig aus.
Insbesondere vermisst die AfD-Fraktion zum Beispiel größere Plakataktionen der Stadtverwaltung in unserer Stadt, mit der auf die zunehmende Verschmutzung hingewiesen wird und die Bürger aufgeklärt werden, was das für hohe Kosten verursacht. Und wo erläutert wird, wie sehr auch das öffentlich wahrgenommene Image der Stadt bis hin zum Sicherheitsgefühl der Bürger darunter leiden. Nämlich dann, wenn die Verursacher der Vermittlung nicht konsequent mit Bußgeldern bestraft werden. Wie viele oder wenige Bußgelder oder Strafen verhängt wurden, dazu wollte die Darmstädter Stadtverwaltung lieber keine Angaben machen.
Dass dies aber ein Problem für das Sicherheitsgefühl der Bürger ist, das erläutert sehr deutlich der hier angefügte Artikel in der Zeitung Die Welt. (“Da denken die Bürger, da tut niemand was“).
Unter dem Problem der Vermüllung leidet übrigens nicht allein Darmstadt, sondern auch andere Städte. Es sind gerade diejenigen mit den entsprechenden Stadtteilen, in denen Einwanderer aus wenig entwickelten Ländern eine große Rolle spielen und von den Stadtregierungen mit übermäßiger Toleranz behandelt werden; so zum Beispiel Stadtteile in Ludwigshafen, Frankfurt oder Berlin-Neukölln.
Diese Städte werden typischerweise eher von rot-rot-grünen Parteien regiert. Und diese meinen öfter mal: Es wäre eigentlich wichtiger, zum Beispiel öfter mal die AfD zu diffamieren, als Probleme wie die Vermüllung oder Verschandelung durch unappetitliche Sprayer-Aktionen zu lösen.