Die AfD-Fraktion im Stadtparlament informiert die Bürger über ihre Politik in einem Faltblatt

Mit einem kleinen Fraktions-Faltblatt, das in diesen Tagen an Darmstädter Haushalte verteilt wird, erläutert die AfD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament ihre Politik für Darmstadt. Interessant ist, dass fast alle Vorschläge und Anträge, die die AfD gemacht hat, im Stadtparlament von der Mehrheit der etablierten Parteien abgelehnt wurden. Und dies oft ohne ausreichende sachliche Diskussion; stattdessen mit generellen oder sogar persönlichen abwertenden Bemerkungen. Daher hält die AfD-Fraktion ein solches Faltblatt für sinnvoll und nötig. So wird zum […]

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Die Antifa und der (Un-)Ordnungsdezernent Rafael Reißer

Bürgermeister Rafael Reißer von der CDU, der in Darmstadt für Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit sorgen könnte, hat sich vor dieser Aufgabe seit langem gedrückt. Zumindest dann, wenn es die Konkurrenzpartei AfD betrifft. Seit drei Jahren stört die Antifa Bürgersprechstunden und andere Veranstaltungen der AfD als Kreisverband und der AfD-Fraktion im Stadtparlament, wenn diese den Meinungsaustausch mit Darmstädter Bürgern suchen. Und ebenso lange ist die Antifa dabei, einen fairen Wahlkampf der AfD durch Störaktionen unmöglich zu machen. […]

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AfD-Antrag pro Tierheim von den etablierten Parteien ABGELEHNT! Aber dennoch ein Erfolg.

Liebe Freunde im Darmstädter Tierheim, wir von der AfD-Fraktion in Darmstadt haben das Thema „mehr Unterstützung für das Tierheim“ als erste ins Parlament gebracht. Die anderen Parteien waren allerdings anscheinend neidisch und haben diesen Antrag erst einmal abgelehnt. Allein deswegen, weil er von der Afd kam. Aber die Stadt kümmert sich jetzt immerhin um Eure Probleme mit den Finanzen. Wir drücken Euch die Daumen bei den Verhandlungen mit dem Magistrat Darmstadt. Futter ist nicht alles, […]

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Schulen vor dem Kollaps – Trifft das auch für Darmstadt zu?

Zunehmend erscheinen Artikel, Fernsehbeiträge oder sogar Bücher zu diesem Problem: Schulen sind überfordert durch die langjährige ungeplante Masseneinwanderung. Nur wenige Lehrer oder Schulleiter wagen darüber offen zu reden – aus Angst vor Repressalien. Die AfD hatte seit langem vor diesem Problem gewarnt und dazu auch Beiträge auf Facebook publiziert. Hier in Kurzfassung eine Begründung, warum die AfD-Fraktion in Darmstadt der Meinung ist: Das Thema Einwanderungs-Kinder und ihre Schwierigkeiten in den Schulen sollte im Stadtparlament bald […]

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AfD-Stadtverordnete protestieren gegen die zweifelhaften Baumfällungen auf der Lichtwiese

Letztes Jahr beschloss der Magistrat der Stadt Darmstadt, der TU Darmstadt einen Gleisanschluss von 1.500 Länge an das bisherige Straßennetz durch den Park zu verschaffen. An den Kosten der stadteigenen Verkehrsgesellschaft von inzwischen über 20 Mio. Euro sollte sich auch das Land Hessen und die Stadt Darmstadt beteiligen. Der zuständige Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung lehnte das aus ökonomischen, stadtplanerischen und ökologischen Gründen mit knapper Mehrheit ab. Damit war auch in der Stadtverordnetenversammlung zu rechnen. […]

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