Anträge der AfD-Fraktion im Stadtparlament von Darmstadt

Liebe Leserin, lieber Leser,

im Folgenden wollen wir von unserer Arbeit im Stadtparlament berichten. In diesem Falle von den Anträgen, die wir als AfD-Fraktion in letzter Zeit gestellt haben.

Antrag der AfD für die weitere Verfahrensweise der Stadtverordnetenversammlungen in aktueller Ausnahmesituation wegen der Ansteckungsgefahr durch die Corona-Epidemie und zur Fortführung der parlamentarischen Arbeit in angepasster Art und Weise vom 22. März 2020

Antrag AfD 22.03.2020 weitere Verfahrensweise der Stadtverordnetenversammlungen in aktueller Ausnahmesituation wegen Corona-Epidemie Fortführung der parlamentarischen Arbeit

Aufgrund der aktuellen Situation wegen der Corona-Epidemie war die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung seit Mitte März sehr eingeschränkt und es daher in diesem Jahr bisher nicht möglich, weitere Anträge in der Stadtverordnetenversammlung zu stellen.

Anträge aus dem Jahr 2019:

Antrag der AfD-Fraktion vom 9. September 2019 betr. Verkehrsführung E-Roller

Antrag AfD 9.09.2019 Verkehrsführung E-Roller

Antrag der AfD-Fraktion vom 7. September 2019 betr. Erstellung eines Asylberichtes 2018 (und Beginn 2019) über die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in der Stadt Darmstadt

Antrag AfD 7.09.2019 Erstellung eines Asylberichtes 2018

Antrag der AfD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. Erhöhung der Zuschüsse für das Darmstädter Tierheim

Antrag AfD 4.02.2019 Erhöhung Zuschüsse Darmstädter Tierheim

Antrag der AfD Fraktion vom 22. Januar 2019 auf Umkehrung der Beweislast zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber

Antrag AfD 22.01.2019 Umkehrung Beweislast Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber

Beispiele für Anträge aus früheren Jahren:

  • Begründung zum Antrag: Kann die Vollverschleierung in Darmstadt in besonderen Fällen verboten werden?

Unter welchen Bedingungen kann die Vollverschleierung in Darmstadt verboten werden

  • Antrag der AfD, eine  Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Obninsk zu begründen:

Warum Darmstadt eine Partnerstadt in Russland haben sollte

  • Antrag der AfD: Die Stadtverwaltung soll es ermöglichen, daß Fassaden, Dächer und Innenhöfe bei städtischen Gebäuden und Gebäuden städtischer Tochtergesellschaften begrünt werden können:

Antrag zur Begrünung von Gebäude-Fassaden in Darmstadt

  • Antrag der AfD auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses. Insbesondere: Einsichtsnahme in den Mietvertrag zur Anmietung von Flüchtlingsunterkünften für ca. 924 Kontingentflüchtlinge im Sensfelder Weg Darmstadt:

Antrag zur Akteneinsicht zum Flüchtlingsheim Sensfelder Weg

  • Antrag auf Einführung einer modernen Medien-, Konferenz- und Abstimmungstechnik im Stadtparlament:

Antrag auf moderne Konferenztechnik

  • Antrag auf Aufgabenumverteilung innerhalb der Dezernate wg. Vorfall Fussballspiel  Darmstadt – Frankfurt:

Antrag zu Fehlverhalten Magistratsmitglied Reisser anlässlich Fussballrowdies in Darmstadt

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