Hilfe für afghanische Flüchtlinge ja – aber besser in Afghanistans Nachbarländern

Brauchen wir neue Zuwanderung von Flüchtlingen aus Afghanistan für Darmstadt? Da gibt es eine wesentlich bessere Lösung: Die AfD schlägt schon länger vor: Es ist wichtig, diesen Menschen zu helfen! Aber diese Flüchtlinge könnten viel besser in den Nachbarländern von Afghanistan versorgt werden. Und vor allem: Mit dem gleichen Geld könnte man etwa siebenmal mehr Flüchtlinge aus Afghanistan in ihren Nachbarländern versorgen, als es in Darmstadt möglich ist. Und besser ist auch: eines Tages könnten […]

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Presseerklärung der AfD-Fraktion zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan

Das „Darmstädter Echo“ hatte die Vorsitzende der Fraktionen im Darmstädter Stadtparlament nach ihrer Haltung zur Zuwanderung von Afghanen im Zuge der jetzigen Krise befragt. Im zusammengefassten Artikel wurden allerdings dann nur die Antworten der größeren Fraktionen abgedruckt. Die AfD- Fraktion ergänzt deswegen mit folgender PRESSEERKLÄRUNG: Staatsversagen zum Thema Afghanistan „ Der deutsche Staat und seine Regierungsverantwortlichen haben nach Meinung der AfD-Darmstadt komplett versagt. Die Geheimdienste haben rechtzeitig gewarnt und die deutsche Botschaft musste de facto […]

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Immer mehr illegaler Müll und beschmierte Häuser in Darmstadt

„In Darmstadt steigerte sich die illegale Müllentsorgung binnen 16 Monaten um mehr als 50 Prozent.“ Das berichtete kürzlich die überregionale Tageszeitung „Die Welt“. Und zwar unter dem Titel: “Wenn der Dreck das Vertrauen in den Staat bedroht“. Die AfD-Fraktion in Darmstadt hatte diesen Missstand schon vor 3 Monaten – als erste Fraktion im Stadtparlament – zum Thema gemacht und am 8. Mai 2021 dazu eine große Anfrage zur Abfallwirtschaft in Darmstadt gestellt mit dem Thema […]

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Die AfD-Opposition soll im Stadtparlament kaltgestellt werden – mit faulen und blamablen Tricks

Liebe Leser unserer Website, mit diesem Beitrag möchten wir die Diskussion und diverse Berichterstattungen im Darmstädter ECHO zu Dingen richtigstellen, die die AfD und speziell ihren Ausschluss vom Stimmrecht in den Ausschüssen des Stadtparlaments betreffen. Nachdem der AfD zweimal durch Losentscheid die Ausschusssitze mit dem zugehörigen Stimmrecht zugefallen waren, versucht man uns weiterhin mit Trickserei aus den Ausschüssen rauszuhalten. Und zwar in Form von sogenanntem „Fraktionshopping“. Dieses destruktive Verfahren, an das die früheren Verfasser der […]

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Das Kinderspielchen des AfD-Mobbings – Warum soll die AfD in Ausschüssen des Stadtparlaments nicht mehr mit abstimmen dürfen?

Während der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 22. April kam es zu einem Losentscheid über die Besetzung von Ausschusssitzen, die hinsichtlich der Anzahl der Mitglieder pro Ausschuss zuvor mit Willkür und ohne sachlichen Grund künstlich verknappt worden waren. Normalerweise sollen alle vertretenen Fraktionen in den Ausschüssen wie gewählt vertreten sein. Sowohl die AfD als auch die gemeinsame Fraktion der Wählervereinigung Uwiga und die Wählergemeinschaft Darmstadt verfügten über 3 Sitze, da durch die bewusste Reduktion der Ausschussanzahl nunmehr […]

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