Gut gemeint ist nicht gut gemacht – Warum bekommen Corona-Leistungsträger in Darmstadt keine Extra-Anerkennung?

Die Zielsetzung war gut, aber die Durchführung schlecht: Auf der letzten Stadtverordneten-Versammlung beantragte die SPD-Fraktion: Die Stadt Darmstadt solle Bürger belohnen, die sich in der Coronakrise durch besondere Leistungen verdient gemacht hatten. Dafür sollte ein Anerkennungsfonds in Höhe von 3,15 Millionen € bereitgestellt werden. Und der sollte breit verteilt werden an sehr viele Darmstädter Bürger. Die AfD-Fraktion war von der Zielsetzung her grundsätzlich der gleichen Meinung: Dass besondere Leistungen und Risiken innerhalb der Coronakrise unbedingt […]

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Dieselfahrverbote möglicherweise wirkungslos – aber warum bleiben sie in Darmstadt ungeprüft in Kraft?

Die AfD-Fraktion Darmstadt hatte schon früh Zweifel an der Wirksamkeit der Dieselfahrverbot in der Darmstädter Innenstadt geäußert und für die Diskussion im Stadtparlament zahlreiche Gründe dafür vorgelegt. Zumal die Stickoxidbelastung in Darmstadt vor einigen Wochen auch leicht unter das kritische Niveau zurückgegangen war. In anderen Städten ist der Zweifel an der Wirksamkeit der Dieselfahrverbot aber größer: In Stuttgart oder München hat die Stickoxidbelastung trotz sehr geringem Verkehr wegen der Coronakrise sogar zugenommen. In Stuttgart wird […]

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Vorschlag der AfD-Fraktion in Darmstadt: Sammlung von Smartphones für Pflege- und Seniorenheime

Seit mehr als 3 Wochen sind nun Besuche in Altenheimen, Pflegeheimen und Hospizen verboten. Das ist schlimm für die alten und eventuell kranken Menschen, und es ist auch schlimm für ihre Angehörigen oder Freunde, die ihnen keinen Trost durch einen Besuch spenden können. Das Darmstädter Echo hat dankenswerterweise mehrfach darüber berichtet. Jüngere Menschen, die wegen Corona oft ebenfalls zu Hause bleiben müssen, haben da einen großen Vorteil: Sie können die neue Technik der Videotelefonie ohne […]

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Flüchtlinge aus Lagern aufnehmen – ja, aber mit Klugheit, Gerechtigkeit und Verantwortung

Flüchtlinge aus beengten Lagern zu holen ist eine wichtige und ethisch wertvolle Aufgabe. Das sieht die AfD-Fraktion ähnlich wie die anderen Parteien. Aber da nicht alle aufgenommen können, die dort warten, sollte man die aufnehmen, die nach ihrem Herkunftsland am ehesten berechtigt sind und die, die am bedürftigsten sind und von daher die Aufnahme in Darmstadt am meisten brauchen. Aber dies wurde in Darmstadt in der Vergangenheit häufig nicht geprüft. Nun könnte es gerade so […]

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Stavo in Darmstadt war zwar kurz und knapp – aber nicht genügend demokratisch in Epidemie-Zeiten

Im Stadtparlament ging es bei der letzten Sitzung kontrovers zu. Denn Stadtregierung in Darmstadt (Grün – CDU) hatte zur Abstimmung in der gestrigen Stadtverordneten-Sitzung folgendes vorgeschlagen: Anstelle der Stadtverordnetenversammlung (mit 71 Mitgliedern) wollte die Stadtregierung den Haupt- und Finanzausschuss (mit nur 14 Mitgliedern) als Interimsgremium für die Zeit bis nach der Sommerpause ermächtigen. Dieses kleine Gremium soll – zwar mit limitiertem Aufgabenspektrum – aber dennoch die ganze Stadtverordnetenversammlung bis zum Ende der Sommerpause voll ersetzen. […]

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