Darmstädter Sozialdezernentin kümmert sich nicht um Betrug am Steuerzahler durch Asylsuchende

Mehr und mehr seriöse Zeitungen in Deutschland und im Ausland hatten darüber berichtet, dass viele „Unbegleitete Minderjährige Asylsuchende“, sogenannte UMAs, bewusst falsche Altersangaben machen, um sich große Vorteile zu verschaffen. Sie geben ihr Alter bewusst zu niedrig an, damit sie mit weit überproportionalen Kosten des deutschen Staates betreut werden müssen und außerdem im Falle von Kriminalität nur nach Jugendstrafrecht verurteilt werden können. Gefälschte Altersangaben Die AfD hatte daher beantragt, dass die Sozialdezernentin Akdeniz untersuchen lässt, […]

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Ist Stadtverordneter Krämer eventuell Mitglied oder Unterstützer der aggressiven Organisation Antifa?

  Stadtverordneter der Grünen tauchte mit Hemd der linksradikalen Antifa in einer öffentlichen Darmstädter Veranstaltung auf. Der junge Stadtverordnete Philipp Kremer ist Mitglied im Stadtparlament in Darmstadt und zugleich Vorsitzender der Grünen Jugend in Hessen. Er fühlt sich aber zu Höherem berufen. Denn seit kurzem ist er, obgleich politisch wenig erfahren, auch Kandidat für eine Direktkandidatur für die Grünen im Landtagswahlkampf, und zwar im Darmstädter Wahlkreis 50. Damit beansprucht er, zehntausende Darmstädter in Wiesbaden zu […]

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Stadtverordneten-Versammlung stimmt bei der Flugrouten-Optimierung weitgehend gemeinsam einem ursprünglichen AfD-Antrag zu

Das Fluglärm-Problem im Darmstädter Norden wird immer drängender. Die Darmstädter AfD hatte daher für den 15.02.2018 in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zur Verschiebung bzw. Optimierung der Flugroute AMTIX eingebracht. Dieses Thema hatte die AfD schon vor Monaten – nach langem Stillstand – wieder ins Gespräch gebracht. Das Ziel des AfD-Antrags war es, zu einer gemeinsamen Erklärung aller Stadtverordneten aufzufordern – und zwar fraktions- und parteienübergreifend; auf diese Weise würde die Erklärung die Darmstädter Stadtregierung bei […]

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Interessanter und kurzweiliger Neujahrsempfang der AfD-Fraktion Darmstadt

Die AfD-Fraktion Darmstadt hatte zum ersten Mal zu einem Neujahrsempfang eingeladen, und viele Gäste kamen; dazu die für Südhessen zuständige AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel. Vier Mitglieder der AfD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament berichteten zunächst von ihrer Arbeit im Stadtparlament; danach sprach Frau Harder-Kühnel über die Arbeit der neuen AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Siegfried Elbert, von Haus aus Maschinenbauingenieur und Fachmann für Immobilienfragen, erwähnte, dass die AfD-Fraktion im vergangenen Jahr wesentlich mehr Anträge und Anfragen im Stadtparlament gemacht hätte, […]

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AfD beantragt gemeinsame Aktion des Darmstädter Stadtparlaments zur Flugrouten- Optimierung

Bei der Flugrouten-Verlegung im Darmstädter Norden geht es endlich weiter. Die AfD und speziell ihr Fraktionsmitglied Günter Zabel bemühen sich darum schon seit Juni 2016. Jetzt auch durch einen neuen Antrag im Stadtparlament. Darin fordert die AfD die gesamte Stadtverordnetenversammlung auf, die geplante Flugroutenverschiebung bzw. -optimierung in Richtung Norden geschlossen zu unterstützen. Der Fluglärm werde durch Minimal-Noise-Routen (normalerweise für unbewohntes Gebiet) für große Teile der Darmstädter Bürgerschaft lärmmäßig leider bisher maximiert. Der Fokus liege daher […]

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