Neujahrsempfang der AfD-Fraktion und Wechsel in der Fraktionsführung

Die AfD Fraktion in Darmstadt hat sich gefreut, am Freitagabend zahlreiche Bürger zum Neujahrsempfang der Fraktion zu Gast zu haben, die sich für die Arbeit der Fraktion interessieren. Der scheidende Fraktionsvorsitzende Siegfried Elbert, der turnusmäßig nach zweieinhalb Jahren in die zweite Reihe zurückgetreten ist, berichtete über die Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr: Vor allem über zahlreiche Anfragen und Anträge im Stadtparlament, die die Fraktionsmitglieder erarbeitet hatten. Er fand es bemerkenswert und befremdlich zugleich, dass […]

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CDU, Grüne und Linke stemmen sich gegen Prüfung einzelner Waffenverbots-Zonen in Darmstadt

Auf der letzten Versammlung der Stadtverordneten hatte die AfD-Fraktion den folgenden Antrag für Waffenverbotszonen in Darmstadt eingebracht: Die Stadtverwaltung und die Polizei möge prüfen, ob nicht an wenigen besonderen Plätzen – wie zum Beispiel am Luisenplatz und am Vorplatz zum Hauptbahnhof – ein Waffenverbot für die Nacht eingerichtet werden könnte. Gefährliche Gegenstände wie Schuss-, Hieb- oder Stoßwaffen sowie Messer aller Art, die nicht bereits nach Waffengesetz ohnehin verboten sind, sollten eventuell dort im Zeitraum von […]

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Überhöhte Kosten bei Lichtwiesenbahn unnötig. Batteriebetriebene Elektrobusse wären bessere Alternative

Kürzlich gab es in der Stadtverordnetenversammlung noch mal eine heftige und lange Diskussion um die sogenannte Lichtwiesenbahn. Die Stadtregierung und die grün-schwarzen Fraktionen hatten versucht, das Parlament vor vollendete Tatsachen zu stellen und ziemlich lapidar mitgeteilt: Die Lichtwiesenbahn wird jetzt um 4. Millionen € teurer als geplant. Statt lange mitzustreiten über kleine Anpassungen, nahm die AfD-Fraktion die Gelegenheit noch einmal wahr, eine technisch überlegene Alternative zu Straßenbahnen darzustellen, die noch dazu viel preiswerter wäre: Nämlich […]

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AfD-Fraktion: Stoppt den Holzeinschlag von gesunden Bäumen im Westwald!

Die AfD Fraktion im Stadtparlament fordert: Stoppt den Holzeinschlag von gesunden Bäumen im Westwald! Parlamentsmehrheit aber ist dagegen. Die Stadtverwaltung will den durch Hitze geschädigten Westwald dezimieren, aber die AfD ist zum jetzigen Zeitpunkt angesichts der kürzlichen Hitzeperiode dagegen und macht einen Gegenvorschlag. Hier die Gründe: Der Westwald hat in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft mit vier „Schädlingen“ zu kämpfen. Dies sind: ein möglicher Holzeinschlag für die geplante Trassenführung ICE, die Schadinsekten selbst, das sinkende […]

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Die kleinen Unterschiede zwischen den etablierten Parteien und der AfD in Darmstadt

Wie in den vergangenen Jahren spendet auch in diesen Tagen wieder die AFD in Darmstadt Kleider für syrische Flüchtlinge, die noch im Nord-Irak festsitzen und nicht in die zerstörten Häuser ihrer Heimat zurückkehren können. Zur gleichen Zeit demonstrieren die rot-rot-grünen Parteien in Wiesbaden und Darmstadt gegen die AFD mit diffamierenden Äußerungen. Zum Beispiel der, die AFD und ihre Wähler seien „islamfeindlich“ und natürlich auch „rassistisch“. Da sieht man doch kleine Unterschiede im Verhalten der Parteien. […]

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