Wieder ein skandalöser Aufruf aus Antifa-Kreisen zu Mordanschlägen auf AfD-Politiker!

  Dazu sagt die AfD-Fraktion in Darmstadt: Die linksextreme Antifa gibt es seit langem auch in Darmstadt. Auch sie hat schon häufig Angriffe aus dem Untergrund gegen friedliche Veranstaltungen der AfD in Darmstadt gemacht; zum Beispiel auf Bürgertreffs der AfD Darmstadt. Aber Anzeigen der AfD gegen diese Angriffe sind in den letzten Jahren in Darmstadt immer im Sande verlaufen. Die Behörden glaubten, anderes zu tun zu haben. Einige Parteien des Stadtparlaments unterstützen sogar die Antifa […]

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Diesel-Fahrverbote sind nicht ausreichend begründet – Info-Veranstaltung mit Fachmann und Bürgern

  Die AfD-Fraktion ist der Meinung: Diesel-Fahrverbote in vielen Städten sind nicht ausreichend begründet und schaden den Diesel-Besitzern in hohem Maße. Die Stadt Darmstadt sollte daher wegen des Diesel-Fahrverbots neu verhandeln und die NOx-Messungen überprüfen lassen. Dies ist auch das Ergebnis einer Diskussion mit einem Fachmann, dem Wissenschafts-Journalisten Holger Douglas, der die Ergebnisse von Einschätzungen vieler Sachkenner auf diesem Gebiet zusammengetragen hat. Er hielt auf dem Neujahrsempfang in Darmstadt vor den Stadtverordneten der AfD Fraktion […]

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Neujahrsempfang der AfD-Fraktion und Wechsel in der Fraktionsführung

Die AfD Fraktion in Darmstadt hat sich gefreut, am Freitagabend zahlreiche Bürger zum Neujahrsempfang der Fraktion zu Gast zu haben, die sich für die Arbeit der Fraktion interessieren. Der scheidende Fraktionsvorsitzende Siegfried Elbert, der turnusmäßig nach zweieinhalb Jahren in die zweite Reihe zurückgetreten ist, berichtete über die Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr: Vor allem über zahlreiche Anfragen und Anträge im Stadtparlament, die die Fraktionsmitglieder erarbeitet hatten. Er fand es bemerkenswert und befremdlich zugleich, dass […]

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CDU, Grüne und Linke stemmen sich gegen Prüfung einzelner Waffenverbots-Zonen in Darmstadt

Auf der letzten Versammlung der Stadtverordneten hatte die AfD-Fraktion den folgenden Antrag für Waffenverbotszonen in Darmstadt eingebracht: Die Stadtverwaltung und die Polizei möge prüfen, ob nicht an wenigen besonderen Plätzen – wie zum Beispiel am Luisenplatz und am Vorplatz zum Hauptbahnhof – ein Waffenverbot für die Nacht eingerichtet werden könnte. Gefährliche Gegenstände wie Schuss-, Hieb- oder Stoßwaffen sowie Messer aller Art, die nicht bereits nach Waffengesetz ohnehin verboten sind, sollten eventuell dort im Zeitraum von […]

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Überhöhte Kosten bei Lichtwiesenbahn unnötig. Batteriebetriebene Elektrobusse wären bessere Alternative

Kürzlich gab es in der Stadtverordnetenversammlung noch mal eine heftige und lange Diskussion um die sogenannte Lichtwiesenbahn. Die Stadtregierung und die grün-schwarzen Fraktionen hatten versucht, das Parlament vor vollendete Tatsachen zu stellen und ziemlich lapidar mitgeteilt: Die Lichtwiesenbahn wird jetzt um 4. Millionen € teurer als geplant. Statt lange mitzustreiten über kleine Anpassungen, nahm die AfD-Fraktion die Gelegenheit noch einmal wahr, eine technisch überlegene Alternative zu Straßenbahnen darzustellen, die noch dazu viel preiswerter wäre: Nämlich […]

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