Überhöhte Kosten bei Lichtwiesenbahn unnötig. Batteriebetriebene Elektrobusse wären bessere Alternative

Kürzlich gab es in der Stadtverordnetenversammlung noch mal eine heftige und lange Diskussion um die sogenannte Lichtwiesenbahn. Die Stadtregierung und die grün-schwarzen Fraktionen hatten versucht, das Parlament vor vollendete Tatsachen zu stellen und ziemlich lapidar mitgeteilt: Die Lichtwiesenbahn wird jetzt um 4. Millionen € teurer als geplant. Statt lange mitzustreiten über kleine Anpassungen, nahm die AfD-Fraktion die Gelegenheit noch einmal wahr, eine technisch überlegene Alternative zu Straßenbahnen darzustellen, die noch dazu viel preiswerter wäre: Nämlich […]

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AfD-Fraktion: Stoppt den Holzeinschlag von gesunden Bäumen im Westwald!

Die AfD Fraktion im Stadtparlament fordert: Stoppt den Holzeinschlag von gesunden Bäumen im Westwald! Parlamentsmehrheit aber ist dagegen. Die Stadtverwaltung will den durch Hitze geschädigten Westwald dezimieren, aber die AfD ist zum jetzigen Zeitpunkt angesichts der kürzlichen Hitzeperiode dagegen und macht einen Gegenvorschlag. Hier die Gründe: Der Westwald hat in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft mit vier „Schädlingen“ zu kämpfen. Dies sind: ein möglicher Holzeinschlag für die geplante Trassenführung ICE, die Schadinsekten selbst, das sinkende […]

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Darmstädter Sozialdezernentin kümmert sich nicht um Betrug am Steuerzahler durch Asylsuchende

Mehr und mehr seriöse Zeitungen in Deutschland und im Ausland hatten darüber berichtet, dass viele „Unbegleitete Minderjährige Asylsuchende“, sogenannte UMAs, bewusst falsche Altersangaben machen, um sich große Vorteile zu verschaffen. Sie geben ihr Alter bewusst zu niedrig an, damit sie mit weit überproportionalen Kosten des deutschen Staates betreut werden müssen und außerdem im Falle von Kriminalität nur nach Jugendstrafrecht verurteilt werden können. Gefälschte Altersangaben Die AfD hatte daher beantragt, dass die Sozialdezernentin Akdeniz untersuchen lässt, […]

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Ist Stadtverordneter Krämer eventuell Mitglied oder Unterstützer der aggressiven Organisation Antifa?

  Stadtverordneter der Grünen tauchte mit Hemd der linksradikalen Antifa in einer öffentlichen Darmstädter Veranstaltung auf. Der junge Stadtverordnete Philipp Kremer ist Mitglied im Stadtparlament in Darmstadt und zugleich Vorsitzender der Grünen Jugend in Hessen. Er fühlt sich aber zu Höherem berufen. Denn seit kurzem ist er, obgleich politisch wenig erfahren, auch Kandidat für eine Direktkandidatur für die Grünen im Landtagswahlkampf, und zwar im Darmstädter Wahlkreis 50. Damit beansprucht er, zehntausende Darmstädter in Wiesbaden zu […]

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Stadtverordneten-Versammlung stimmt bei der Flugrouten-Optimierung weitgehend gemeinsam einem ursprünglichen AfD-Antrag zu

Das Fluglärm-Problem im Darmstädter Norden wird immer drängender. Die Darmstädter AfD hatte daher für den 15.02.2018 in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zur Verschiebung bzw. Optimierung der Flugroute AMTIX eingebracht. Dieses Thema hatte die AfD schon vor Monaten – nach langem Stillstand – wieder ins Gespräch gebracht. Das Ziel des AfD-Antrags war es, zu einer gemeinsamen Erklärung aller Stadtverordneten aufzufordern – und zwar fraktions- und parteienübergreifend; auf diese Weise würde die Erklärung die Darmstädter Stadtregierung bei […]

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