AfD beantragt gemeinsame Aktion des Darmstädter Stadtparlaments zur Flugrouten- Optimierung

Bei der Flugrouten-Verlegung im Darmstädter Norden geht es endlich weiter. Die AfD und speziell ihr Fraktionsmitglied Günter Zabel bemühen sich darum schon seit Juni 2016. Jetzt auch durch einen neuen Antrag im Stadtparlament. Darin fordert die AfD die gesamte Stadtverordnetenversammlung auf, die geplante Flugroutenverschiebung bzw. -optimierung in Richtung Norden geschlossen zu unterstützen. Der Fluglärm werde durch Minimal-Noise-Routen (normalerweise für unbewohntes Gebiet) für große Teile der Darmstädter Bürgerschaft lärmmäßig leider bisher maximiert. Der Fokus liege daher […]

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Gegenwärtige Solarstrom-Förderung ist unsozial und für die Umwelt wenig effizient. Aber die Grünen im Stadtparlament sagen nichts dazu.

Die AfD kritisiert seit längerem die Energiepolitik der Grünen und der großen Koalition als unvernünftig. Man müsse deshalb jedoch keineswegs zum Atomstrom zurückkehren. Aber die AfD fordert schon lange Verbesserungen beim Gesetz für die erneuerbaren Energien: Längst hätten parallel zur Fotovoltaik auf Dächern und Feldern auch Stromspeicher gefördert und entwickelt werden müssen, damit nicht so viel Solarstrom vergeudet wird, wie das seit Jahren der Fall ist. Aber die Grünen im Darmstädter Stadtparlament diskutieren das Thema […]

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Die AfD zum neuen städtischen Haushalt 2018: Plötzlich wird doch gespart – aber das reicht nicht!

Um das Defizit im städtischen Haushalt gab es in den vergangenen Monaten viel Streit zwischen CDU und Grünen auf der Regierungsseite und allen anderen Parteien auf der Oppositionsbank im Stadtparlament. Denn trotz mancher Sparmaßnahmen im Haushalt für 2018 ist Darmstadt noch immer eine hochverschuldete Stadt. Auch daher sah sich die AfD in der letzten Stavo-Sitzung des Jahres nicht in der Lage, dem Haushalt zuzustimmen. Ebensowenig wie SPD, FDP, die Linke und Uwiga. Hier die Rede […]

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SPD Stadtverordneter Tim Huß meint: AfD ist keine demokratische Partei – Sind dann die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ auch keine?

  In der letzten Sitzung der Stadtverordneten vor Weihnachten verstieg sich der SPD-Stadtverordnete Tim Huß (nicht ohne ein gewisses Maß an Hass) zu der Aussage: Demokratische Oppositionsparteien im Stadtparlament seien nur SPD, Linke, FDP und Uwiga, nicht aber die AfD. Das Darmstädter Echo berichtete darüber. Leider wurde aber über die kurze Replik des AfD-Stadtverordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Prof. Wolfgang Schöhl nicht berichtet; wir holen das hier nach. Er sagte nur  zu den Rempeleien von SPD-Huss: […]

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Deutlich überhöhte schwere Kriminalität von Flüchtlingen trifft nun auch Darmstadt

Jetzt haben wir also auch in Darmstadt den ersten schweren Messerangriff eines Flüchtlings auf eine junge deutsche Frau. Die Frankfurter Neue Presse hat diesen Fall kürzlich berichtet: Junge Frau in Darmstadt von Flüchtling niedergestochen . Die überhöhte Kriminalität von Ausländern allgemein, und von sogenannten Flüchtlingen insbesondere, wurde immer abgestritten oder verniedlicht von den herrschenden Parteien in Deutschland. Oder die Statistiken wurden einfach geschickt verschleiert.  In Österreich, wo die Politik schon viel weiter ist und solche […]

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