Stattdessen gilt für ihn: Klimaschutz statt Eigentum! In der letzten Stavo-Sitzung am 11.02.2021 hat die AfD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament den Antrag gestellt, dass das in den letzten Jahren etwas „eingeschlafene“ Mieterprivatisierungsprogramm der Bauverein AG wieder belebt wird. In den nächsten 5 Jahren sollten mindestens 2 % des Wohnungsbestandes pro Jahr (ca. 340 Wohnungen pro Jahr) an Mieter des Bauvereins verkauft werden. Das sei zwar angesichts von gut 80.000 Wohnungen in Darmstadt insgesamt (Stand Ende 2019) […]
Mehr...Ist der Darmstädter Stadtkämmerer ein „Zauberer“? Leider nicht.
Anmerkungen zum Schulden-Haushalt der Stadt Darmstadt Bevor wir auf die „Zaubertricks“ von Herrn Schellenberg eingehen, möchten wir festhalten, dass wir Herrn Schellenberg und seine sicherlich schwierige Arbeit – gerade in Coronazeiten – zu schätzen wissen und den Darmstädter Haushalt bei ihm im Prinzip in guten Händen wissen. Das bedeutet aber nicht, dass wir uns als Opposition nicht schon sehr gewundert haben, dass er – wohl aufgrund „magischer“ Kräfte – Folgendes geschafft hat: Innerhalb von wenigen […]
Mehr...Warum die Verschuldung der Stadt Darmstadt zu hoch ist – Die schwere Last der Netto-Steuerzahler
Die unbekannte Bürde der Darmstädter Netto-Steuerzahler und die zunehmenden Lasten der jungen Generation. Ende 2021 wird die Verschuldung der Stadt Darmstadt mit ihren Eigenbetrieben rund 919 Millionen € betragen. Was diese hohe Schuldenzahl aber für die Steuerzahler in Darmstadt und vor allem für die junge Generation bedeutet, das ist vielen Darmstädtern gar nicht klar. Und in der Haushaltsdebatte im Stadtparlament am 3. Dezember 2020 wurde dies wieder einmal überhaupt nicht diskutiert. Deswegen hatte sich für […]
Mehr...Erklärung der AfD-Fraktion Darmstadt zu Meldungen über Bedrängung von Bundestagsabgeordneten durch Gäste der AfD- Bundestagsfraktion
Die AfD-Fraktion in Darmstadt distanziert sich ausdrücklich vom Verhalten von sogenannten „Gästen“ der AfD-Bundestagsfraktion, die am Freitag in der Bundestagsdebatte diskutiert wurden. Diejenigen AfD-Abgeordneten, die solche Menschen eingeladen und nicht kontrolliert hatten, haben durch ihre Gäste gegen die freie Gewissensentscheidung und Integrität der bedrängten Bundestagsabgeordneten und gegen die guten Sitten im Parlament verstoßen. Keine auch noch so hitzige Debatte um ein wichtiges Gesetz rechtfertigt ein solches Vorgehen. Die AfD-Fraktion in Darmstadt sagt dies aus voller […]
Mehr...Die AfD-Fraktion im Stadtparlament gibt ihre neue Fraktionszeitung für Darmstadt heraus
Liebe Leserinnen und Leser unserer Website, das Jahr geht dem Ende zu, und da möchten wir – gemeinsam mit Ihnen – gern zurückblicken auf das, was wir als Fraktion versucht haben, für die Bürger von Darmstadt zu erreichen. Dafür dient diese sechsseitige Fraktionszeitung. Wir haben leider den Nachteil gegenüber der etablierten Parteien-Konkurrenz, dass die Darmstädter Medien nur höchst selten über unsere Aktivitäten berichten. Noch immer ist das Kartell der etablierten Parteien und Fraktionen so mächtig, […]
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