Asylbericht von Darmstadt – leider mangelhaft – AfD Fraktion hakt nach

Kosten der Asyl-Einwanderung in Darmstadt hoch – aber die Ergebnisse gering und intransparent. Nachdem die AfD mehrfach über die letzten 4 Jahre einen Asylbericht eingefordert hatte, erfolgte dieser dann vor kurzem – allerdings in unvollendeter Form: Mit dem Titel „Vom Zufluchtsort zur Heimat“ kommt der Bericht daher, als wenn eine Integration tatsächlich gelungen wäre. Dem ca. 130-seitigen Dokument kann man zwar entnehmen, wofür das viele Steuerzahlergeld gezahlt wurde. Es waren immerhin über 183 Millionen EUR […]

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Gut gemeint ist nicht gut gemacht – Warum bekommen Corona-Leistungsträger in Darmstadt keine Extra-Anerkennung?

Die Zielsetzung war gut, aber die Durchführung schlecht: Auf der letzten Stadtverordneten-Versammlung beantragte die SPD-Fraktion: Die Stadt Darmstadt solle Bürger belohnen, die sich in der Coronakrise durch besondere Leistungen verdient gemacht hatten. Dafür sollte ein Anerkennungsfonds in Höhe von 3,15 Millionen € bereitgestellt werden. Und der sollte breit verteilt werden an sehr viele Darmstädter Bürger. Die AfD-Fraktion war von der Zielsetzung her grundsätzlich der gleichen Meinung: Dass besondere Leistungen und Risiken innerhalb der Coronakrise unbedingt […]

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Dieselfahrverbote möglicherweise wirkungslos – aber warum bleiben sie in Darmstadt ungeprüft in Kraft?

Die AfD-Fraktion Darmstadt hatte schon früh Zweifel an der Wirksamkeit der Dieselfahrverbot in der Darmstädter Innenstadt geäußert und für die Diskussion im Stadtparlament zahlreiche Gründe dafür vorgelegt. Zumal die Stickoxidbelastung in Darmstadt vor einigen Wochen auch leicht unter das kritische Niveau zurückgegangen war. In anderen Städten ist der Zweifel an der Wirksamkeit der Dieselfahrverbot aber größer: In Stuttgart oder München hat die Stickoxidbelastung trotz sehr geringem Verkehr wegen der Coronakrise sogar zugenommen. In Stuttgart wird […]

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