Antrag der AfD im Stadtparlament: Kann Vollverschleierung in Darmstadt verboten werden?

In den Städten und Regionen, in denen Frauen häufig vollverschleiert anzutreffen sind, gibt es meistens besonders viele Salafisten und Islamisten. Daher hatte die Stadtverordneten-Fraktion der AfD in Darmstadt beantragt, dass man prüfen solle, ob in besonders gerechtfertigten Fällen überhaupt die rechtlichen Grundlagen existieren, für Darmstadt ein Verbot der Gesichtsverschleierung zu erlassen. In einigen deutschen Bundesländern und im europäischen Ausland sind solche Grundlagen schon vorhanden. Teilweise existieren solche Gesetze auch schon. Das Stadtparlament hat mit großer […]

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Erläuterung zur geplanten Städtepartnerschaft mit Obninsk

Städtepartnerschaften dienen vor allem der Völkerverständigung auf dem Niveau von zwei Städten, die etwa ähnliche Größe und ähnliche Eigenschaften haben. Solche Städtepartnerschaften können und sollen auch Zeiten überdauern, in denen die Zentralregierungen des Landes oder ihrer Politiker sich nicht besonders gut verstehen. Das trifft zurzeit zum Beispiel zu für die Regierung von Putin in Russland oder von der Türkei, mit der die Beziehungen zu ihrem Präsidenten Erdogan zurzeit sehr schwierig sind. Dennoch ist es hilfreich, […]

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Unsere Fraktionszeitung auf der Website

Liebe Leserinnen und Leser unserer AfD-Website, bisher haben wir mit zwei Print-Ausgaben unserer Fraktionszeitung über unsere Arbeit im Parlament berichtet. Das erste Mal im September 2016, das zweite Mal im Januar 2017. Diese waren über das Darmstädter Tagblatt als Beilage verteilt worden. Für diejenigen unter Ihnen, die diese Printversion nicht erhalten haben oder sie noch einmal nachlesen wollen, bieten wir hier die beiden Ausgaben unserer Fraktionszeitung in elektronischer Form an: zum Lesen oder auch zum […]

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Fast alle Flüchtlinge dürfen dauerhaft bleiben! War das nicht ganz anders versprochen?

In einem neuen Beitrag schreibt die Tageszeitung Die Welt, dass so gut wie alle Flüchtlinge in Deutschland bleiben können – egal, ob in ihren Ursprungsländern wieder Frieden herrscht oder nicht. Das war von den herrschenden Parteien – allen voran Frau Merkel und Herr Gabriel – allerdings ganz anders dargestellt worden. Wir von der AfD haben das genauer verfolgt. Die Flüchtlinge, insbesondere solche, die nicht aus Kriegsgebieten kommen, sollten wieder zurückkehren in ihre Heimatländer. Und dies […]

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