Mit einem kleinen Fraktions-Faltblatt, das in diesen Tagen an Darmstädter Haushalte verteilt wird, erläutert die AfD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament ihre Politik für Darmstadt. Interessant ist, dass fast alle Vorschläge und Anträge, die die AfD gemacht hat, im Stadtparlament von der Mehrheit der etablierten Parteien abgelehnt wurden. Und dies oft ohne ausreichende sachliche Diskussion; stattdessen mit generellen oder sogar persönlichen abwertenden Bemerkungen. Daher hält die AfD-Fraktion ein solches Faltblatt für sinnvoll und nötig. So wird zum […]
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Die Antifa und der (Un-)Ordnungsdezernent Rafael Reißer
Bürgermeister Rafael Reißer von der CDU, der in Darmstadt für Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit sorgen könnte, hat sich vor dieser Aufgabe seit langem gedrückt. Zumindest dann, wenn es die Konkurrenzpartei AfD betrifft. Seit drei Jahren stört die Antifa Bürgersprechstunden und andere Veranstaltungen der AfD als Kreisverband und der AfD-Fraktion im Stadtparlament, wenn diese den Meinungsaustausch mit Darmstädter Bürgern suchen. Und ebenso lange ist die Antifa dabei, einen fairen Wahlkampf der AfD durch Störaktionen unmöglich zu machen. […]
Mehr...AfD-Antrag pro Tierheim von den etablierten Parteien ABGELEHNT! Aber dennoch ein Erfolg.
Liebe Freunde im Darmstädter Tierheim, wir von der AfD-Fraktion in Darmstadt haben das Thema „mehr Unterstützung für das Tierheim“ als erste ins Parlament gebracht. Die anderen Parteien waren allerdings anscheinend neidisch und haben diesen Antrag erst einmal abgelehnt. Allein deswegen, weil er von der Afd kam. Aber die Stadt kümmert sich jetzt immerhin um Eure Probleme mit den Finanzen. Wir drücken Euch die Daumen bei den Verhandlungen mit dem Magistrat Darmstadt. Futter ist nicht alles, […]
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AfD-Stadtverordnete protestieren gegen die zweifelhaften Baumfällungen auf der Lichtwiese
Letztes Jahr beschloss der Magistrat der Stadt Darmstadt, der TU Darmstadt einen Gleisanschluss von 1.500 Länge an das bisherige Straßennetz durch den Park zu verschaffen. An den Kosten der stadteigenen Verkehrsgesellschaft von inzwischen über 20 Mio. Euro sollte sich auch das Land Hessen und die Stadt Darmstadt beteiligen. Der zuständige Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung lehnte das aus ökonomischen, stadtplanerischen und ökologischen Gründen mit knapper Mehrheit ab. Damit war auch in der Stadtverordnetenversammlung zu rechnen. […]
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Diesel-Fahrverbote sind nicht ausreichend begründet – Info-Veranstaltung mit Fachmann und Bürgern
Die AfD-Fraktion ist der Meinung: Diesel-Fahrverbote in vielen Städten sind nicht ausreichend begründet und schaden den Diesel-Besitzern in hohem Maße. Die Stadt Darmstadt sollte daher wegen des Diesel-Fahrverbots neu verhandeln und die NOx-Messungen überprüfen lassen. Dies ist auch das Ergebnis einer Diskussion mit einem Fachmann, dem Wissenschafts-Journalisten Holger Douglas, der die Ergebnisse von Einschätzungen vieler Sachkenner auf diesem Gebiet zusammengetragen hat. Er hielt auf dem Neujahrsempfang in Darmstadt vor den Stadtverordneten der AfD Fraktion […]
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