Erklärung der AfD-Fraktion Darmstadt zu Meldungen über Bedrängung von Bundestagsabgeordneten durch Gäste der AfD- Bundestagsfraktion

Die AfD-Fraktion in Darmstadt distanziert sich ausdrücklich vom Verhalten von sogenannten „Gästen“ der AfD-Bundestagsfraktion, die am Freitag in der Bundestagsdebatte diskutiert wurden.

Diejenigen AfD-Abgeordneten, die solche Menschen eingeladen und nicht kontrolliert hatten, haben durch ihre Gäste gegen die freie Gewissensentscheidung und Integrität der bedrängten Bundestagsabgeordneten und gegen die guten Sitten im Parlament verstoßen. Keine auch noch so hitzige Debatte um ein wichtiges Gesetz rechtfertigt ein solches Vorgehen.

Die AfD-Fraktion in Darmstadt sagt dies aus voller Überzeugung auch deshalb, weil ihr selbst in der Vergangenheit ähnliches passiert ist wie den bedrängten Abgeordneten im Bundestag. Auf ihren Bürgerforen und Informationsveranstaltungen in der Stadt Darmstadt, die sie – zum Teil mit Mitgliedern der Kreispartei – durchgeführt hat, wurde sie seit Jahren schon häufig bedrängt und angegriffen, vor kurzem sogar tätlich mit Schlägen und Tritten.
Solche Angriffe fanden sogar bei einem Bürgerforum der AfD-Fraktion in den Nebenräumen des Darmstädter Stadtparlaments statt.

Angreifer waren die Darmstädter Antifa und ihre Unterstützer aus den rot-dunkelrot-grünen Parteien, besonders den Jugendorganisationen dieser Parteien.

Der CDU-Ordnungsdezernent Reißer und auch der Oberbürgermeister Partsch haben solche Angriffe leider niemals verurteilt und erst recht nicht durch das Ordnungsamt unterbunden – was ohne weiteres möglich gewesen wäre. Auch im Stadtparlament von Darmstadt kamen solche Angriffe nie zur Sprache.

Anzeigen der AfD gegen die Angreifer bei Polizei und Staatsanwaltschaft sind außerdem in Darmstadt bisher leider immer im Sande verlaufen.

Die AfD in Darmstadt findet es gut, dass der Fraktionsvorsitzende Gauland sich im Bundestag entschuldigt hat für die Fehltritte der Gäste dreier AfD-Bundestagsabgeordneter. Er erwähnt aber auch, dass es in anderen Fraktionen des Deutschen Bundestags ähnliche Vorkommnisse gegeben hat.

Hier eine Darstellung der Entschuldigung des Fraktionsvorsitzenden Gauland im Bundestag – geschrieben von freien Journalisten, die nicht AfD Mitglieder sind. Zusammen mit einem Video aus dem Deutschen Bundestag. Damit möge sich jeder sein Bild machen. Mehr dazu können Sie auf unserer Facebook-Seite https://www.facebook.com/afd.fraktion.darmstadt/ erfahren.

https://philosophia-perennis.com/…/gauland-bedraengung…/

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