Um welche Probleme und Belange der Stadt hat sich die AfD-Fraktion in Darmstadt gekümmert?
Was hat sie bisher im Jahr 2020 für Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt? Und wie weit wurden diese beantwortet?
Das interessiert nicht nur Wähler der AfD, sondern auch viele andere Darmstädter Bürger. Aber über die Medien bekommen Sie das häufig nicht mit.
Leider wird die AfD ja von den meisten etablierten Medien in Darmstadt geschnitten. In einer Stadt, wo die Regierung seit über 50 Jahren von der SPD oder den Grünen oder beiden gestellt wurde, haben sich die Medien angewöhnt, über eine neue Partei wie die AfD, die rechts der Mitte steht, so wenig wie möglich zu berichten. Dadurch wurde und wird der Eindruck vermittelt, die AfD Fraktion sei nicht so fleißig wie andere Fraktionen. Vieles davon ist aber einfach nur Nichtachtung und Fake-News.
Und die etablierten Parteien, vor allem die links-grünen, hatten als billige Ausrede im Stadtparlament, wenn man über ein Thema nicht diskutieren wollte, schnell und gern die Floskel bereit: „Mit den „Nazis“ von der AfD braucht man ja nicht zu reden“.
So wird das ja auch gern im Bundestag von den etablierten Parteien gemacht, einschließlich von Frau Merkel von der CDU sowie der Soeder-CSU.
Deswegen zirkuliert in die sozialen Medien auch sehr erfolgreich das lustige Meme von der AfD als den sogenannten neuen Nazis, das wir oben publiziert haben.
Zurück zu den Anträgen und Anfragen:
Die AfD-Fraktion hat sehr wohl viele Anträge und auch sehr viele Anfragen im Stadtparlament gestellt, um die Bürger informieren zu können, welche Probleme nach ihrer Meinung in der Stadt gibt und wie man sie mit unseren Vorschlägen vielleicht lösen oder von vornherein vermeiden könnte.
Aber nach außen hin, in den Medien, waren diese Anträge und Anfragen kaum sichtbar. Wir wurden leider so gut wie nie zu einem Pressegespräch eingeladen. Und unsere Pressemitteilungen wurden ebenfalls nur höchst selten in den Printmedien abgedruckt oder im Radio gesendet.
Das war und ist das übliche Procedere der Ausgrenzung, das auch in fast allen anderen Städten und Gemeinden in Deutschland der Fall ist.
Daher sahen wir von der AfD Fraktion uns gezwungen, immer wieder mal über unsere Arbeit anhand von Einzelfällen zu berichten. Zum Beispiel auf dieser Facebook-Seite: https://www.facebook.com/afd.fraktion.darmstadt/ .
Einen relativ vollständigen Überblick über unsere Anfragen an die Stadtregierung haben wir kürzlich auf unsere Website gestellt, und zwar unter diesem Link:
https://www.afd-darmstadt-fraktion.de/fraktion/berichte-aus-dem-stadtparlament/anfragen/
Dort sieht man die Themen der letzten Anfragen ab dem Januar 2020, und die Antworten der Stadt dazu.
Und noch eine Anmerkung: Da wir in vielen Fragen die einzige Oppositionspartei sind, hat die Stadtverwaltung sich leider angewöhnt, öfter einmal eine Anfrage nicht vollständig zu beantworten mit folgender Begründung:
Das brauche die Öffentlichkeit nicht zu interessieren, eine solche Frage wäre angeblich eine „Ausforschung“ des Magistrats (der Stadtregierung).
Mit solchen Ausreden behelfen sich Regierungsparteien gern, besonders wenn die Opposition noch relativ jung ist. Der Partei Die Grünen ist das früher, als sie noch klein war, auch so gegangen.
Trotz mancher Diffamierung und bewussten Verschweigens lassen wir von der AfD Fraktion uns aber nicht entmutigen.
Wir sind weiterhin gern und intensiv für unsere Wähler da; und wir freuen uns, wenn Sie uns ihre Vorschläge und Anregungen für eine bessere Stadtpolitik oder Ihre Fragen auch in Zukunft zusenden unter dieser Mailadresse:
info(a)afd-darmstadt-fraktion.de