Neujahrsempfang der AfD-Fraktion und Wechsel in der Fraktionsführung

Die AfD Fraktion in Darmstadt hat sich gefreut, am Freitagabend zahlreiche Bürger zum Neujahrsempfang der Fraktion zu Gast zu haben, die sich für die Arbeit der Fraktion interessieren.

Der scheidende Fraktionsvorsitzende Siegfried Elbert, der turnusmäßig nach zweieinhalb Jahren in die zweite Reihe zurückgetreten ist, berichtete über die Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr: Vor allem über zahlreiche Anfragen und Anträge im Stadtparlament, die die Fraktionsmitglieder erarbeitet hatten.

Er fand es bemerkenswert und befremdlich zugleich, dass die AfD zwar selbst in sehr vielen Fällen den Anträgen der übrigen Parteien zugestimmt hätte; dass aber diese Etablierten und ihre Fraktionen nicht die Großzügigkeit gehabt hätten, auch nur einem einzigen Antrag der AfD-Fraktion zuzustimmen. Obgleich diese mit ausführlichen und vernünftigen Begründungen vorgetragen worden seien.

Dies sei eine simple Blockadepolitik gegenüber der AfD-Fraktion gewesen; vielleicht gerade deshalb, weil diese in vielen Fragen mit alternativen Vorschlägen die einzige Oppositionsfraktion dargestellt habe. Das sei eine unproduktive und unfaire Politik der etablierten Fraktionen, von der Elbert sagte, dass das Darmstädter Publikum und die Wählerschaft dies allmählich zu bemerken begännen und demnächst wohl auch ihre Schlussfolgerungen ziehen würden.

Als nächster Redner stellte sich der neue Fraktionsvorsitzende der AfD Fraktion seinem Publikum vor: der Diplom-Mathematiker und Diplom-Wirtschaftsjurist Günter Zabel.

Er sprach u.a. drei Themenkreise an, denen sich die Fraktion im kommenden Jahr intensiver widmen wolle:

1. Der Fluglärm-Problematik, die die AfD Fraktion als erste wieder ins Bewusstsein des Parlaments gehoben habe und bei der die Stadtregierung lange zu wenig getan habe. Weil wegen des Fluglärms große Teile des Stadtgebiets im Norden Darmstadts unbebaubar wären, gäbe es auch eine zunehmende Wohnungsknappheit, die in Darmstadt allmählich zu einem großen Problem für junge Familien und einkommensschwache Menschen werde.
2. Ein weiteres Thema wären die unnötigen Abholzungen im Darmstädter Westwald, die nicht nur dem Klima, sondern auch dem guten Ruf Darmstadts als „Stadt im Walde“ schaden.
3. Weiterhin betonte Günter Zabel die unnötigen Diesel-Fahrverbote aufgrund willkürlicher Messwerte, falscher Messstellen und -methoden für die Stickoxid-Belastung, mit denen die Grüne Partei ein doppeltes Spiel spiele: In der Landesregierung in Wiesbaden würde sie die Fahrverbote verlangen, und in der Stadtregierung von Darmstadt so tun, als ob sie dagegen wären. Aber dass ausreichend Gründe für ein Diesel-Fahrverbot von der Stadtregierung vorgebracht worden seien, das sähe zumindest die AfD-Fraktion nicht.

Um sich und die anwesenden Bürger zum Thema diesem Verbot ausführlich zu informieren sowie das Thema Dieselfahrverbot besser bewerten und diskutieren zu können, hatte die AfD-Fraktion den Wissenschaftsjournalisten Holger Douglas eingeladen. Dieser hat zum Thema Dieselverbot nicht nur wichtige Artikel publiziert, sondern auch schon ein Buch geschrieben. Über seinen Informations-Vortrag und die anschließende Diskussion berichten wir im nächsten Beitrag.