Diesel-Fahrverbote sind nicht ausreichend begründet – Info-Veranstaltung mit Fachmann und Bürgern

 

Die AfD-Fraktion ist der Meinung: Diesel-Fahrverbote in vielen Städten sind nicht ausreichend begründet und schaden den Diesel-Besitzern in hohem Maße. Die Stadt Darmstadt sollte daher wegen des Diesel-Fahrverbots neu verhandeln und die NOx-Messungen überprüfen lassen.

Dies ist auch das Ergebnis einer Diskussion mit einem Fachmann, dem Wissenschafts-Journalisten Holger Douglas, der die Ergebnisse von Einschätzungen vieler Sachkenner auf diesem Gebiet zusammengetragen hat. Er hielt auf dem Neujahrsempfang in Darmstadt vor den Stadtverordneten der AfD Fraktion sowie interessierten Bürgern einen Fach-Vortrag zum Thema Diesel-Fahrverbot.

Douglas ist Autor des Fachbuchs: Die Diesel-Lüge: Die Hetzjagd auf Ihr Auto – und wie Sie sich wehren.
Im Vorwort zu seinem Buch, welches bei den Lesern von Amazon gute Bewertungen bekommen hat, schreibt er: „Millionen von fast wertlosen Dieselfahrzeugen verrosten auf riesigen Halden. Der Wertverlust für Diesel-Besitzer geht in die 100 Milliarden. Was geschieht da eigentlich gerade? Fest steht, der Diesel-Skandal ist einer der größten jemals entstandenen Schäden für Wirtschaft und Verbraucher.“
Solche Wertverluste sah Autor Holger Douglas auch für die Bewohner von Darmstadt und Umgebung zukommen. Die AfD-Fraktion wollte daher in ihrer Veranstaltung darüber aufklären und gleichzeitig Wege suchen, wie Diesel-Fahrverbote vermieden werden können.

Die Fachkenntnisse des Autors Douglas und die Diskussion mit sachkundigen Bürgern ergab, dass es 1. zu früh und 2. nicht ausreichend begründet war, in Darmstadt und anderen Städten ein Dieselfahrverbot auszusprechen. Die Diesel-Abgasreinigung in deutschen Autos habe in den letzten Jahren schon sehr große Fortschritte gemacht – vor allem im Vergleich zum Ausland.

Dies hatte der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Diplom Mathematiker Günter Zabel, auch schon in der letzten Sitzung des Stadtparlaments im Dezember 2018 gesagt. Er hatte zu bedenken gegeben:

Erst vor wenigen Wochen wurde von der Bundesregierung beschlossen, dass alle in Deutschland betroffenen Messstellen überprüft werden müssen. Insbesondere einige Bundesländer mit grün-ideologischen Landesminister hatten sich bisher ohne Begründung dagegen gewehrt, obwohl die wenigen stattgefundenen Überprüfungen eine Fehlerquote von ca. 40 Prozent aufgewiesen hatten.“

Zabel hatte auch dies moniert: „Die Messstelle in der Hügelstraße in Darmstadt verfügt noch nicht einmal über das gesetzlich vorgeschriebene Errichter-Protokoll; auch wird überhaupt nicht erwähnt, dass sie direkt am Tunnelausgang steht.  … Anfragen von Bürgern beim verantwortlichen hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie blieben einfach unbeantwortet.“ Ähnliches hatten auch engagierte Darmstädter Bürger wie Manfred Sündorf moniert.

Holger Douglas kritisierte auch den Grenzwert von 40 Mikrogramm NOx pro/Kubikmeter Luft als relativ willkürlich. In vielen anderen Ländern, auch der Schweiz, die mit ihrer guten Luft für Touristen aus aller Welt wirbt, liege er mit 80 Mikrogramm doppelt so hoch. Und in den USA seien sogar 103 Mikrogramm erlaubt.
Ähnliches hatte Günter Zabel auch im Stadtparlament vorgetragen: Die Bundesregierung habe im Bundesimmissionsschutzgesetz einen Grenzwert von maximal 50 µg/Kubikmeter als angemessen bis zum 1.1.2019 geplant. Bis dahin hätte die Stadt Darmstadt eigenverantwortlich Abstand von einem Fahrverbot genommen haben und hätte versuchen können, den Vertrag, den das Land Hessen mit der Deutschen Umwelthilfe ausgehandelt hatte, neu zu verhandeln.

Schließlich wurde von Seiten der mitdiskutierenden Bürger der folgende Vorschlag gemacht: die Stadt Darmstadt solle auch darüber nachdenken, bei Brennern von Ölheizungen in größeren Mehrfamilien-Häusern anzusetzen. Denn dort sei die Abgas-Filterung wesentlich schlechter entwickelt als bei vielen Automobilen; und gleichzeitig würden dort wesentlich größere Mengen an Abgas produziert.

Die AfD-Fraktion in Darmstadt wird daher im Interesse der vielen Darmstädter Bürger, die in gutem Glauben ihren Diesel gekauft haben und sich nicht so leicht ein neues Auto leisten können, am Thema Diesel-Fahrverbot in Darmstadt dranbleiben und die Diskussion voranbringen.

Anzumerken bleibt noch:

Die AfD-Fraktion wurde wieder einmal von linksextremen Gruppen bei ihrer Informationsveranstaltung gestört. Dazu gehörten auch die Antifa und die mit ihr verbundene Partei „Die Linke“, vertreten unter anderem durch ihre Stadtverordnete Hübscher-Paul. Diese Gegendemonstranten bauten, statt mit sachlichen Argumenten mitzudiskutieren, lieber überdimensionale Lautsprecher vor dem Rathaus-Saal in Eberstadt auf, um mit öffentlichen Hetzreden die Diskussion mit den interessierten Bürgern im Saal zu stören.

Die AfD-Fraktion ist solche Störungen schon gewohnt und weiß sich zu helfen: Sie benutzte daher im Vortragssaal ebenfalls Lautsprecher, damit der Vortrag und die Diskussion stattfinden konnten. Die AfD Fraktion bedauert aber, dass die Ruhe der Anwohner der umliegenden Gebäude durch das aufdringliche Verhalten der linksextremen Gegendemonstranten an einem Freitagabend so massiv gestört wurde.

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PS: Wer statt seines Buches einfach Artikel von Holger Douglas zum Thema Diesel-Fahrverbot lesen möchte, kann dies unter anderem in folgenden Medien tun:

  1. Der Wochenzeitung Junge Freiheit (https://jungefreiheit.de/); sowie
  2. der Online-Zeitung „Tichys Einblick“ (https://www.tichyseinblick.de)Falls Sie, liebe Leser, Anregungen zur Vermeidung eines Diesel-Fahrverbots haben, so schreiben Sie uns bitte eine kleine Mail an: info@afd-darmstadt.de

 

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