Müssen Darmstädter Bürger bald mehr Steuern zahlen

Haushalt der Stadt Darmstadt durch Corona-Krise stark gefährdet – Einschnitte für die Bürger erwartet

„Krise reißt Löcher in den Haushalt“ – Das war die Überschrift eines Artikels im Darmstädter Echo vom 3. April 2020, der sich auf Aussagen des Darmstädter Stadtkämmerers Schellenberg bezog.

„Löcher“ sei noch untertrieben, meinen dagegen die beiden AfD-Stadtverordneten Günter Zabel und Dieter Schneider in einem alarmierenden Artikel über die Finanzen der Stadt Darmstadt.
Die Autoren finden die Corona-Folgen so gravierend, dass sie darüber einen Artikel in der wirtschaftspolitisch sehr versierten Onlinezeitung „Tichys Einblick“ veröffentlicht haben.

Ihr Resümee: „Der Haushalt der Stadt Darmstadt wird – wie der der meisten Kommunen in Deutschland – durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Virus-Pandemie total zerfetzt. Das deuten schon Zahlen an, die der Stadtkämmerer in dem Beitrag des Darmstädter Echos nennt.“ Aber es werde wohl wesentlich schlimmer kommen, als der Stadtkämmerer erwartet.

Darmstadt dient in diesem Artikel als Beispiel dafür, in welchen großen Schwierigkeiten nicht nur unsere Stadt steckt, sondern fast alle Gemeinden und Städte in Deutschland. Aber für Darmstadt ist das besonders gravierend, da sich die Stadt aus der massiven Überschuldung, in die die frühere rot-grüne Regierung unsere Stadt gebracht hatte, gerade erst mühsam herausgearbeitet hatte.

Dies sind einige Thesen der AfD-Stadtverordneten:

– Viele Einnahmen brechen weitgehend weg; Ausgaben werden durch den Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Virus Pandemie erheblich steigen.
– Kaum ein Darmstädter Unternehmen wird 2020 gewerbesteuerpflichtigen Gewinne erzielen.
– Viele Gebühren – zum Beispiel für städtische Kitas und Kinderhorte – werden nicht mehr gezahlt werden können.
– Viele der städtischen Unternehmen, wie zum Beispiel HEAG-Moblio mit ihren Straßenbahnen und Bussen sowie die städtische Baugesellschaft Bauverein – werden keine kostendeckenden Einnahmen mehr erzielen.
– Die Stadt wird daher ihre Leistungen an die Bürger in Zukunft wesentlich herabsetzen müssen.

Unten angefügt ist der ganze Artikel aus der Onlinezeitung „Tichys Einblick“. Er lohnt sich, ihn zu lesen, weil diese Zeitung – von der es auch eine monatliche Printausgabe gibt – eine der wenigen ist, die Redakteurinnen und Redakteure hat, die die Fähigkeiten zur konstruktiv-kritischen Prüfung schwieriger wirtschaftspolitischer Themen besitzen. Angeführt wird die Redaktion von dem früheren langjährigen Chefredakteur und Herausgeber der Wirtschaftswoche, Dr. Roland Tichy.

Nebenbei sei gesagt: Wie jede Neugründung einer Qualitätszeitung ist auch „Tichys Einblick“ darauf angewiesen, Gebühren für ihre Online-Artikel zu nehmen. Und allen Lesern dieser Facebook-Seite sei von den Darmstädter AfD-Stadtverordneten, die Tichys-Einblick gerne und häufig lesen, gesagt: Wir meinen, das ist gut angelegtes Geld.

https://www.tichyseinblick.de/…/corona-krise-reisst-loeche…/

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