Das Wort „Flüchtlingshäuser“ ist schon gewollter Etikettenschwindel. Erstens sind es nach dem, was da steht, Häuser für ehemalige Flüchtlinge und zweitens ist überhaupt nicht gesichert, dass es jemals Flüchtlinge waren, die jetzt da wohnen sollen. Mit dem Wort „Flüchtling“ soll von vornherein ein gefühlsmäßig aufgeladener Sperrzaun gegen jedes kritisches Hinterfragen der Migranten-Siedlung im nördlichen Darmstadt verhindert werden. Wir tun es trotzdem!
Das Flüchtlingsghetto in der Otto-Röhm-Straße und im Sensfelderweg ist ein Fiasko städtischer Politik. Die Flüchtlingsunterkünfte sollten eigentlich bereits am 01. Dezember bezogen werden. Seit Dezember müssen die Darmstädter Bürger noch für die in den umliegenden Hotels untergebrachte „Flüchtlinge“ pro Tag 70,00 € bezahlen. Die Sozialarbeiter der Taskforce Asyl wurden schon vor einem Jahr von der Stadt Darmstadt eingestellt.
Der Darmstädter Bürger bezahlen jeden Monat 264.110,- € für den Leerstand an die Baufirma Dreßler. Das ist ein Rekord-Quadratmeterpreis von 24,00 €. Hinzu kommen noch die Kosten für die Umlagen und die Sicherheitsfirma. Es gibt kein vergleichbares Chaos – Projekt in einer anderen Stadt in Deutschland. Die Verantwortung für diese Steuerverschwendung von insgesamt 54 Millionen Euro haben unser Oberbürgermeister Jochen Partsch und seine Sozialdezernentin Frau Barbara Akdeniz.
Auch das sogenannte „Michaelis“-Dorf in der Starkenburg-Kaserne in Darmstadt glänzt mit Leerstand. Da wurden erst im letzten Jahr wintertaugliche Gebäude errichtet. Bald hat diese Stadt eine Flüchtlingskapazität von nahezu 2.000 Plätzen mitten im Stadtgebiet. Die Millioneninvestitionen fehlen natürlich beim Stadion-Neubau, bei der Innenstadt-Sanierung und beim Nordbad-Neubau.
Die Darmstädter Bürger sollten sich bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl im März 2017 reiflich überlegen, ob sie diesen Kommunalpolitikern tatsächlich wieder ihre Stimme geben.
Diese Stadtregierung will natürlich vor der Oberbürgermeisterwahl keine negativen Pressemitteilungen riskieren. Da lässt man lieber die Flüchtlingsunterkünfte für immense Kosten leer stehen. Nach der Oberbürgermeisterwahl bekommen die Darmstädter Bürger die Rechnung für das ganze Desaster serviert!
Aus den genannten Gründen: Mut zur Wahrheit! Für eine neue Politik in Darmstadt! AfD wählen!