Darmstädter Sozialdezernentin kümmert sich nicht um Betrug am Steuerzahler durch Asylsuchende

Mehr und mehr seriöse Zeitungen in Deutschland und im Ausland hatten darüber berichtet, dass viele „Unbegleitete Minderjährige Asylsuchende“, sogenannte UMAs, bewusst falsche Altersangaben machen, um sich große Vorteile zu verschaffen. Sie geben ihr Alter bewusst zu niedrig an, damit sie mit weit überproportionalen Kosten des deutschen Staates betreut werden müssen und außerdem im Falle von Kriminalität nur nach Jugendstrafrecht verurteilt werden können. Gefälschte Altersangaben Die AfD hatte daher beantragt, dass die Sozialdezernentin Akdeniz untersuchen lässt, […]

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Gewaltige Kosten der Immigration werden vertuscht – auch in Darmstadt

Die AfD-Fraktion in Darmstadt hat schon mehrfach darauf hingewiesen: Die Nachzugsregelung für Neuzuwanderer ruiniert langfristig die Darmstädter Zahler von Steuern und Sozialabgaben. Denn jeder einzelne Zuwanderer kostet im Durchschnitt mindestens 360.000 €, wenn er ein Leben lang in Darmstadt oder Deutschland bleibt. Und das tun 90 % der Zuwanderer – egal ob sie zu der kleinen Zahl der berechtigten Flüchtlinge gehören oder der großen Zahl der Einwanderer in die Sozialsysteme. Die AfD-Fraktion hatte in einer […]

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Die AfD zum neuen städtischen Haushalt 2018: Plötzlich wird doch gespart – aber das reicht nicht!

Um das Defizit im städtischen Haushalt gab es in den vergangenen Monaten viel Streit zwischen CDU und Grünen auf der Regierungsseite und allen anderen Parteien auf der Oppositionsbank im Stadtparlament. Denn trotz mancher Sparmaßnahmen im Haushalt für 2018 ist Darmstadt noch immer eine hochverschuldete Stadt. Auch daher sah sich die AfD in der letzten Stavo-Sitzung des Jahres nicht in der Lage, dem Haushalt zuzustimmen. Ebensowenig wie SPD, FDP, die Linke und Uwiga. Hier die Rede […]

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SPD Stadtverordneter Tim Huß meint: AfD ist keine demokratische Partei – Sind dann die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ auch keine?

  In der letzten Sitzung der Stadtverordneten vor Weihnachten verstieg sich der SPD-Stadtverordnete Tim Huß (nicht ohne ein gewisses Maß an Hass) zu der Aussage: Demokratische Oppositionsparteien im Stadtparlament seien nur SPD, Linke, FDP und Uwiga, nicht aber die AfD. Das Darmstädter Echo berichtete darüber. Leider wurde aber über die kurze Replik des AfD-Stadtverordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Prof. Wolfgang Schöhl nicht berichtet; wir holen das hier nach. Er sagte nur  zu den Rempeleien von SPD-Huss: […]

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Deutlich überhöhte schwere Kriminalität von Flüchtlingen trifft nun auch Darmstadt

Jetzt haben wir also auch in Darmstadt den ersten schweren Messerangriff eines Flüchtlings auf eine junge deutsche Frau. Die Frankfurter Neue Presse hat diesen Fall kürzlich berichtet: Junge Frau in Darmstadt von Flüchtling niedergestochen . Die überhöhte Kriminalität von Ausländern allgemein, und von sogenannten Flüchtlingen insbesondere, wurde immer abgestritten oder verniedlicht von den herrschenden Parteien in Deutschland. Oder die Statistiken wurden einfach geschickt verschleiert.  In Österreich, wo die Politik schon viel weiter ist und solche […]

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