Antrag der AfD im Stadtparlament: Kann Vollverschleierung in Darmstadt verboten werden?

In den Städten und Regionen, in denen Frauen häufig vollverschleiert anzutreffen sind, gibt es meistens besonders viele Salafisten und Islamisten. Daher hatte die Stadtverordneten-Fraktion der AfD in Darmstadt beantragt, dass man prüfen solle, ob in besonders gerechtfertigten Fällen überhaupt die rechtlichen Grundlagen existieren, für Darmstadt ein Verbot der Gesichtsverschleierung zu erlassen. In einigen deutschen Bundesländern und im europäischen Ausland sind solche Grundlagen schon vorhanden. Teilweise existieren solche Gesetze auch schon.

Das Stadtparlament hat mit großer Mehrheit diesen AfD-Antrag abgelehnt. Diskutiert wurde allerdings kaum über diesen Antrag und die verschiedenen Gründe, warum auch deutsche Politiker außerhalb der AfD – wie zum Beispiel der Grüne Özdemir oder die Bundeskanzlerin – ein Verbot der Vollverschleierung in besonderen Fällen gefordert hatten. Man steckt in Darmstadt den Kopf in den Sand.

Im Folgenden lesen Sie das Protokoll der Begründung der AfD zu diesem Antrag, den wir in Zukunft erneut stellen werden. Klicken Sie auf diese pdf-Datei:

Begründung Schöhl für Antrag vollverschleierungsverbot

 

 

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