Darmstädter Sozialdezernentin kümmert sich nicht um Betrug am Steuerzahler durch Asylsuchende

Mehr und mehr seriöse Zeitungen in Deutschland und im Ausland hatten darüber berichtet, dass viele „Unbegleitete Minderjährige Asylsuchende“, sogenannte UMAs, bewusst falsche Altersangaben machen, um sich große Vorteile zu verschaffen. Sie geben ihr Alter bewusst zu niedrig an, damit sie mit weit überproportionalen Kosten des deutschen Staates betreut werden müssen und außerdem im Falle von Kriminalität nur nach Jugendstrafrecht verurteilt werden können. Gefälschte Altersangaben Die AfD hatte daher beantragt, dass die Sozialdezernentin Akdeniz untersuchen lässt, […]

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Gewaltige Kosten der Immigration werden vertuscht – auch in Darmstadt

Die AfD-Fraktion in Darmstadt hat schon mehrfach darauf hingewiesen: Die Nachzugsregelung für Neuzuwanderer ruiniert langfristig die Darmstädter Zahler von Steuern und Sozialabgaben. Denn jeder einzelne Zuwanderer kostet im Durchschnitt mindestens 360.000 €, wenn er ein Leben lang in Darmstadt oder Deutschland bleibt. Und das tun 90 % der Zuwanderer – egal ob sie zu der kleinen Zahl der berechtigten Flüchtlinge gehören oder der großen Zahl der Einwanderer in die Sozialsysteme. Die AfD-Fraktion hatte in einer […]

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Interessanter und kurzweiliger Neujahrsempfang der AfD-Fraktion Darmstadt

Die AfD-Fraktion Darmstadt hatte zum ersten Mal zu einem Neujahrsempfang eingeladen, und viele Gäste kamen; dazu die für Südhessen zuständige AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel. Vier Mitglieder der AfD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament berichteten zunächst von ihrer Arbeit im Stadtparlament; danach sprach Frau Harder-Kühnel über die Arbeit der neuen AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Siegfried Elbert, von Haus aus Maschinenbauingenieur und Fachmann für Immobilienfragen, erwähnte, dass die AfD-Fraktion im vergangenen Jahr wesentlich mehr Anträge und Anfragen im Stadtparlament gemacht hätte, […]

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Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft: Was total falsch läuft bei der Einwanderungspolitik

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft äußert schon seit langem heftige Kritik an der Einwanderungspolitik – sowohl aus Sicht der Polizei als auch des Steuerzahlers. Wie richtig Rainer Wendt schon immer lag, sieht man heute. Daher sollte man auch dringend in der Stadtverwaltung und im Stadtparlament von Darmstadt darüber nachdenken. Hier einmal unzensiert durch die Medien: Ein Auszug aus einem Vortrag von Rainer Wendt aus dem letzten Jahr. Wendt ist ein mutiger Mann, der sich – […]

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Die AfD zum neuen städtischen Haushalt 2018: Plötzlich wird doch gespart – aber das reicht nicht!

Um das Defizit im städtischen Haushalt gab es in den vergangenen Monaten viel Streit zwischen CDU und Grünen auf der Regierungsseite und allen anderen Parteien auf der Oppositionsbank im Stadtparlament. Denn trotz mancher Sparmaßnahmen im Haushalt für 2018 ist Darmstadt noch immer eine hochverschuldete Stadt. Auch daher sah sich die AfD in der letzten Stavo-Sitzung des Jahres nicht in der Lage, dem Haushalt zuzustimmen. Ebensowenig wie SPD, FDP, die Linke und Uwiga. Hier die Rede […]

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