Darmstädter Sozialdezernentin kümmert sich nicht um Betrug am Steuerzahler durch Asylsuchende

Mehr und mehr seriöse Zeitungen in Deutschland und im Ausland hatten darüber berichtet, dass viele „Unbegleitete Minderjährige Asylsuchende“, sogenannte UMAs, bewusst falsche Altersangaben machen, um sich große Vorteile zu verschaffen. Sie geben ihr Alter bewusst zu niedrig an, damit sie mit weit überproportionalen Kosten des deutschen Staates betreut werden müssen und außerdem im Falle von Kriminalität nur nach Jugendstrafrecht verurteilt werden können. Gefälschte Altersangaben Die AfD hatte daher beantragt, dass die Sozialdezernentin Akdeniz untersuchen lässt, […]

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Die AfD zum neuen städtischen Haushalt 2018: Plötzlich wird doch gespart – aber das reicht nicht!

Um das Defizit im städtischen Haushalt gab es in den vergangenen Monaten viel Streit zwischen CDU und Grünen auf der Regierungsseite und allen anderen Parteien auf der Oppositionsbank im Stadtparlament. Denn trotz mancher Sparmaßnahmen im Haushalt für 2018 ist Darmstadt noch immer eine hochverschuldete Stadt. Auch daher sah sich die AfD in der letzten Stavo-Sitzung des Jahres nicht in der Lage, dem Haushalt zuzustimmen. Ebensowenig wie SPD, FDP, die Linke und Uwiga. Hier die Rede […]

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Zuwanderung belastet zunehmend die Stadtkassen

Im Darmstädter Stadtparlament spricht niemand über die Folgen der Flüchtlingskrise für die Finanzen der Stadt. Z.B. über die Frage: Wie teuer kommt es die Stadt, dass Zuwanderer, die in Darmstadt leben, woanders eventuell ebenfalls noch gemeldet sind und dort ebenfalls Flüchtlingsgeld kassieren? Oder was kostet es die Stadt, dass unbegleitete Jugendliche, die monatlich etwa dass Vierfache eines Erwachsenen Flüchtlings, nämlich ca. 4000 € kosten, in Wirklichkeit gar keine Jugendlichen mehr sind. In Österreich hat man […]

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Haushalts-Sanierung statt Haushalts-Kosmetik

Was läuft seit langem falsch im Haushalt der Stadt Darmstadt? Das zeigt eine tiefergehende Analyse des haushaltspolitischen Sprechers der AfD, Günter Zabel. Über Zusammenhänge, über die im Stadtparlament so gut wie nicht gesprochen wurde; und über wichtige Zahlen, die der Stadtkämmerer und die grün-schwarze Koalition lieber verschwiegen haben. Hier Auszüge aus seiner jüngsten Rede im Stadtparlament am 13.6.2017: Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mit einem Zitat des Kabarettisten Werner Finck beginnen: „Der Staatshaushalt […]

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