Mehr und mehr seriöse Zeitungen in Deutschland und im Ausland hatten darüber berichtet, dass viele „Unbegleitete Minderjährige Asylsuchende“, sogenannte UMAs, bewusst falsche Altersangaben machen, um sich große Vorteile zu verschaffen. Sie geben ihr Alter bewusst zu niedrig an, damit sie mit weit überproportionalen Kosten des deutschen Staates betreut werden müssen und außerdem im Falle von Kriminalität nur nach Jugendstrafrecht verurteilt werden können. Gefälschte Altersangaben Die AfD hatte daher beantragt, dass die Sozialdezernentin Akdeniz untersuchen lässt, […]
Mehr...Tag Archives: Staatsversagen
Ist Stadtverordneter Krämer eventuell Mitglied oder Unterstützer der aggressiven Organisation Antifa?
Stadtverordneter der Grünen tauchte mit Hemd der linksradikalen Antifa in einer öffentlichen Darmstädter Veranstaltung auf. Der junge Stadtverordnete Philipp Kremer ist Mitglied im Stadtparlament in Darmstadt und zugleich Vorsitzender der Grünen Jugend in Hessen. Er fühlt sich aber zu Höherem berufen. Denn seit kurzem ist er, obgleich politisch wenig erfahren, auch Kandidat für eine Direktkandidatur für die Grünen im Landtagswahlkampf, und zwar im Darmstädter Wahlkreis 50. Damit beansprucht er, zehntausende Darmstädter in Wiesbaden zu […]
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Interessanter und kurzweiliger Neujahrsempfang der AfD-Fraktion Darmstadt
Die AfD-Fraktion Darmstadt hatte zum ersten Mal zu einem Neujahrsempfang eingeladen, und viele Gäste kamen; dazu die für Südhessen zuständige AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel. Vier Mitglieder der AfD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament berichteten zunächst von ihrer Arbeit im Stadtparlament; danach sprach Frau Harder-Kühnel über die Arbeit der neuen AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Siegfried Elbert, von Haus aus Maschinenbauingenieur und Fachmann für Immobilienfragen, erwähnte, dass die AfD-Fraktion im vergangenen Jahr wesentlich mehr Anträge und Anfragen im Stadtparlament gemacht hätte, […]
Mehr...Gegenwärtige Solarstrom-Förderung ist unsozial und für die Umwelt wenig effizient. Aber die Grünen im Stadtparlament sagen nichts dazu.
Die AfD kritisiert seit längerem die Energiepolitik der Grünen und der großen Koalition als unvernünftig. Man müsse deshalb jedoch keineswegs zum Atomstrom zurückkehren. Aber die AfD fordert schon lange Verbesserungen beim Gesetz für die erneuerbaren Energien: Längst hätten parallel zur Fotovoltaik auf Dächern und Feldern auch Stromspeicher gefördert und entwickelt werden müssen, damit nicht so viel Solarstrom vergeudet wird, wie das seit Jahren der Fall ist. Aber die Grünen im Darmstädter Stadtparlament diskutieren das Thema […]
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Familiennachzug fördert Parallelgesellschaften und kostet viel – auch in Darmstadt
Wenn die große Koalition kommt, so wird auch höchstwahrscheinlich in wenigen Monaten der Familiennachzug für sogenannte subsidiär Schutzberechtigte kommen. Das sind Tausende Zuwanderer, die eigentlich kein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland haben. Dennoch wird dieses Thema, das die AfD-Fraktion schon seit langem wichtig findet, im Darmstädter Stadtparlament bisher noch immer nicht diskutiert. Dabei spricht vieles dafür, dass die türkischstämmige Soziologin Dr. Necla Kelek (siehe Artikel-Link unten), die eine ausgewiesene Expertin auf diesem Gebiet ist und schon viele […]
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