Zurück zu den Anfragen
Als erste Fraktion im Darmstädter Stadtparlament hatte die AfD in einer großen Anfrage schon im Juni 2016 darauf hingewiesen, dass es einen engen Zusammenhang gibt zwischen der hohen Belastung durch Fluglärm und dem Mangel an Wohnraum in Darmstadt. Je mehr Fluglärm im Norden entstehe, desto weniger neue Wohngebiete könnten dort ausgewiesen werden. Daher könnte in den nächsten Jahren die Wohnraum-Knappheit in Darmstadt unmöglich beseitigt werden.
Fluglärm im Darmstädter Norden
Mit Ihrer Anfrage wollte die AfD dazu beitragen, dass beide Probleme, die schon lange existieren, gleichzeitig für die Darmstädter Bürger gelöst werden. Das Problem der für den Darmstädter Norden unzumutbaren Flugrouten war lange Zeit von der Darmstädter Stadtverwaltung nicht mit genügend Nachdruck verfolgt worden. Es hatte kaum Änderungen gegeben bei der Lärmbelastung, aber gleichzeitig war versprochen worden, dass in den nächsten Jahren in Darmstadt 10.000 neue Wohnungen, die dringend benötigt würden, geschaffen werden sollten.
In ihrer Antwort auf diese große Anfrage der AfD gab die Stadtverwaltung zu, dass seit dem Jahre 2012 die Stadt Darmstadt in der Fluglärmkommission nichts Wesentliches erreicht habe. Sie wies nur darauf hin, dass sie regelmäßig in den zuständigen Gremien anwesend gewesen sei.
Die Stadtverwaltung wies zugleich auf einige Möglichkeiten hin, zusätzlichen Wohnraum durch Nachverdichtung in bebauten Gelände zu schaffen. Allerdings zeigte sich, dass dies keineswegs ausreichen würde für eine große Zahl von notwendigen Wohnungen, die in Richtung 10.000 gehen könnte.
Mit ihrer Antwort auf diese erste große Anfrage zeigte die Stadtverwaltung, dass die AfD zwei wichtige Themen angestoßen und ins Rollen gebracht hatte.
Antwort auf Große Anfrage AfD Neubauflächen im Norden und Fluglärm
Mit einer zusätzlichen Anfrage im August 2016 fragte dann die AfD präziser nach der Zahl der zur Neubebauung zur Verfügung stehenden Flächen sowie nach der Gesundheitsbelastung im Darmstädter Norden. Denn die Antworten auf die erste Große Anfrage waren nicht ausreichend zur Behebung der beiden Probleme Fluglärmbelastung und Wohnraumknappheit.
Aufgrund der beiden Anfragen kam dann das Thema Fluglärm und Wohnraumknappheit, welches bald auch Bürgerinitiativen in Darmstadt beschäftigte, mithilfe der AfD wieder in die öffentliche Diskussion und führte wieder zu größeren Aktivitäten der Stadtverwaltung in den Fluglärm-Gremien.
Hier die Antworten der Stadt zu diesen Fragen:
- welche Flächen stehen noch zur Verfügung für die Neu-Bebauung oder Nachverdichtung; das ist eine Frage, die sich viele Darmstädter Familien stellen, wenn sie darüber nachdenken, Wohneigentum im Stadtgebiet zu erwerben oder zu bauen;
- wie viele neue Wohneinheiten könnten damit geschaffen werden?
- Wie könnten die Flugrouten über den Darmstädter Norden so neu verteilt werden, dass die Belastung der Bürger von Wixhausen und Arheilgen auf ein faires Maß verringert würde. Auch diese Frage beschäftigt zehntausende von Bürgern im Darmstädter Norden.
- Welche Anträge wird die Stadt Darmstadt, die lange untätig gewesen war, in die Fluglärmkommission einbringen, um die Lärmbelästigung und damit die Wohnungsbau-Behinderung im Darmstädter Norden zu entschärfen.
Hier lesen Sie die Antworten der Stadtverwaltung:
Grosse AFD-Anfrage zur Wohnungsraumverknappung und geplanten Maßnahmen für besseren Lärmschutz