Ein schwarzer Tag für die Demokratie in Darmstadt

Undemokratische Fußtruppen der Antifa, Jungen Grünen und Jusos stürmen die Bürger-Sprechstunde der AfD-Fraktion am 27.09.2016 im Justus-Liebig-Haus in Darmstadt. Die Polizeikräfte und der Einsatzleiter vom 1. Polizeirevier in Darmstadt sehen tatenlos zu. Der Einsatzleiter war völlig überfordert. Das Hausrecht und die Meinungsfreiheit der AfD-Fraktion sowie der anwesenden Darmstädter Bürger wurden massiv missachtet. Es gab sogar zahlreiche Verletzungen bei den beteiligten Bürgern durch die Antifa-Aktivisten. Die strafrechtlich relevanten Handlungen wie Körperverletzungen oder Sachbeschädigungen wurden weder vom anwesenden Einsatzleiter […]

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Darmstadt bleibt weltoffen. Diese Phrase der Stadtregierung ist wie die leere Worthülse „Wir schaffen das“

Die Bürgerinformation anlässlich der Errichtung von Erstwohnhäusern für Flüchtlinge in der Otto-Röhm-Straße und im Sensfelderweg war geprägt von Hochglanz-Broschüren und einem Auftritt der Antifa und den jungen Grünen, die immer desinformiert und undemokratisch ihre Fußtruppenpflicht für die grüne Stadtregierung ausüben. Die Anwohner wurden nach Aussage von „Sozial“ -Dezernentin, Barbara Akdeniz, erst gar nicht eingeladen. Die Bürger und Firmenvertreter der Weststadt fordern vom Magistrat der Stadt Darmstadt ebenfalls eine Einladung zu einer Begehung der Baustelle und […]

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Antifa – Auftritt vor AfD-Informationsstand der AfD-Fraktion und des AfD-Kreisverbandes am Tag der Vereine am 04.09.2016 im Darmstadtium

Die AfD hatte heute wieder einmal Besuch von pubertierenden Jugendlichen der Antifa vor einem Informationsstand der AfD-Fraktion und des AfD-Kreisverbandes am Tag der Verein im Darmstadtium in Darmstadt. Die auf die Schnelle zusammengebastelten gelben Blätter trugen Aufschriften wie „Für ein weltoffenes Darmstadt – Gegen Rassismus, Homophobie, …(?)…., Rechtsextremismus! Gegen die AfD am Tag der Vereine“. Die ständigen Wiederholungen dieser Vorurteile sind bereits bekannt. Die pubertierenden Jugendlichen sollten einmal im Parteiprogramm nachlesen und dann ihre kleinen […]

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Das Aufnahmelager für Flüchtlinge in der Starkenburg-Kaserne ist stark geschrumpft

Das Aufnahmelager wurde für 1.000 Flüchtlinge konzipiert. Jetzt leben nur noch 154 Flüchtlinge im „Michaelisdorf“. Es gibt kein Michaelisdorf. Es gibt nur eine Michaelisstraße. Morgens waren es noch 187 Personen gewesen, aber am Vormittag wurden 33 von ihnen in andere Einrichtungen gebracht. Wer bezahlt denn die übrigen 846 Plätze? Und warum bezahlen wir 54 Millionen Euro für Flüchtlingsunterkünfte für 1.200 Asylbewerber in der Otto-Röhm-Straße und im Sensfelderweg, wenn in der Michaelisstraße 846 Plätze ungenutzt sind? Was […]

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Unterkünfte dürfen gebaut werden – Dies ist nicht der Fall

Das Verwaltungsgericht prüft nur die Beteiligungsrechte der AfD-Fraktion Es wird in einem Artikel auf der Web-Seite der Stadt Darmstadt bewusst der Eindruck geweckt, dass der Baustopp und damit auch dieses skandalöse Flüchtlingsprojekt der Stadt Darmstadt in der Otto-Röhm-Straße und im Sensfelderweg vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt abgewiesen worden ist. Dies ist nicht der Fall. Es wurden lediglich die Beteiligungsrechte der AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung teilweise juristisch geprüft. Die baurechtlichen Beweismittel in Form des Bebauungsplans N 6.5, […]

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